Wie bereits HIER schon deutlich wurde, steht hinter dem Gang zur Wahlurne eine unbequeme Frage: Kann diese Wahl auf Landesebene überhaupt einen echten Beitrag zur Deeskalation und aktiven Kriegsabwehr leisten – oder delegieren wir das Bedürfnis nach Frieden wieder nur an politische Strukturen, die dieses Versprechen kaum einlösen können?
Ich versuche mal eine Antwort darauf zu erarbeiten… und ich will hierbei nochmal ausdrücklich erwähnen, dass jeder Wählen soll wen er möchte. Das Ganze hier ist ein (subjektive) Meinung.
Momentan ist die Lage ziemlich eindeutig. Nachdem Donald Trump den „TÜV“ nicht bestanden hat und nun AfD und BSW die große Hoffnung auf Rettung darstellen, sind wir alle gespannt, wie beide Parteien die politische Lage verändern werden – oder verändern dürfen.
Es ist in der Tat ein Fiebertraum: Die Wahlplakate sind voller Worthülsen und weit entfernt von echten Inhalten. Es wirkt so, als wäre den etablierten Parteien mittlerweile alles egal. Auffällig ist auch, dass manche tief in die Marketing-Kiste gegriffen haben und sich – ich sage mal – sehr auffällig oder „verspielt“ kleiden. Man glaubt offenbar, mit solchen Effekten, die man sonst eher aus dem Wrestling oder schrillen Entertainment-Formaten kennt, leichter in den Landtag einzuziehen oder den eigenen Listenplatz zu pushen.
Die Infantilität auf verschiedenen Ebenen ist deutlich sichtbar. An der Stelle wollte ich noch so eine „Lach nicht oder du bespuckst deinen Gegenüber mit Wasser, welches Du im Mund behalten musst-Challenge“ von Die Grünen hier verlinken. Aber das Video scheint nicht mehr abrufbar zu sein in Social Media Kanälen…?
Man achte mal genau darauf, ob Parteien echte Inhalte vermitteln und welche Sprache sie dabei wählen. Man sieht es auf X, TikTok oder Instagram ganz deutlich: Wer sachlich über Politik spricht, beweist zumindest etwas Seriosität. Wer aber nur Gift und Galle spuckt und andere abwertet, hat absolut null Glaubwürdigkeit, wenn es um eine stabile Zukunft geht.
Es sind nach meinem Empfinden nur die jüngsten Parteien mit echten Themen.
Der ewige Treppenwitz:
Wenn der "Wessi" den "Ossi"...
Diese Landtagswahl ist medial dermaßen hochgepeitscht, dass sie gefühlt alles andere überdeckt – auch die kriegsgeile Politik in Berlin. Bestes Beispiel: Vor Kurzem reiste extra ein Mathelehrer aus Köln an, um uns auf dem Hallenser Marktplatz über die AfD zu belehren. In völlig aufgedrehter, neunmalkluger Manier wollte er mir sein Weltbild aufdrücken und ließ mich nicht einmal aussprechen.
Ich wollte auf einer empathischen, sachlichen Ebene mit ihm reden und erklären, warum die Menschen in unserer Region so wählen. Keine Chance. Er hing voll in seiner Entertainer-Rolle, und ich rutschte irgendwann selbst mit rein, indem ich anfing, den Stellvertreter zu spielen.
Ein echter Austausch von Weltbildern ist 2026 kaum noch möglich. Es wird nur noch populistisch draufgehauen und mit Sarkasmus reagiert. Dialog? Fehlanzeige. Das System fördert diese Gangart seit Jahren, um uns vom eigentlichen Kern fernzuhalten. Politik und Medien spielen uns wie eine Geige – und am Ende bespielen wir uns längst gegenseitig, ohne es zu merken. Mich selbst schließe ich da gar nicht aus.
Der Geigen-Spruch stammt aus Metal Gear Solid V,
ein Antikriegs-Game
Diese Anekdote mit dem Mathelehrer zeigt, wie sehr sich die Menschen zu Stellvertretern umschulen lassen und im Grunde alles erdenklich Wichtige ausblenden. Beispielsweise den jahrelangen Weg zum Ukraine-Konflikt, die kritische Belastungsprobe am Hormus-Kanal, die wir hierzulande bald noch richtig zu spüren bekommen werden, oder auch die ewige Auseinandersetzung zwischen Israel und Palästina. Gerade Letzteres ist seit Jahrzehnten ein Tabuthema. Der Staat Israel ähnelt immer mehr dem, was er selbst aufs Schärfste kritisiert bzw. dem, dem er einst seine eigene Landfläche zu verdanken hatte als Entschädigung. Nun schreitet die Türkei ein, und es entsteht direkt der nächste blutige Konflikt. Hier werde ich nicht weiter darauf eingehen, es ist alles auffindbar für jeden. Nur nicht so gut erklärt beim Öffentlich Rechtlichen Rundfunk….
Die Endlosschleife der schiefen Geige:
Wie wir den Ton wieder treffen
Auch die alternative Opposition und Teile der Friedensbewegung zerfleischen sich zunehmend selbst. Im ideologischen Spannungsfeld – insbesondere zwischen BSW und AfD – geht der verbindende Dialog verloren. Statt Gemeinsamkeiten zu suchen, erheben sich ehemals Gleichgesinnte zu moralischen Richtern, gefangen im ständigen Reflex der gegenseitigen Belehrung und Abwertung.
Während die Blauen dem BSW besichtigen, gesteuert zu werden von Altparteien, vermuten ja andere, dass das BSW zur AfD halten wird. Das BSW bekommt also von beiden Seiten Misstrauen und Häme. Genauso ist es wenn man sich als Nichtwähler outet. Dann hat man auch alle Seiten gegen sich. 😁
Aber ok… das ist der subjektive Blick zu dieser ganzen Uneinigkeit der auf allen Ebenen läuft. Nun aber weiter im Text:
Die Wirtschaft selbst scheint bald von der Kriegsindustrie zu leben. Und das wird keine blühenden Landschaften bringen. Soviel ist sicher. Was stehen denn eigentlich für Möglichkeiten im Raum damit Sachsen-Anhalt nicht zu Zielscheibe verkommt?
Die brennende Frage die ich mir stelle:
Kann ein Bundesland sich als „Friedenszone“ erklären?
Rechtlich: Nein.
Außen- und Verteidigungspolitik ist Bundessache: Das Grundgesetz (Artikel 32, Artikel 73) legt eindeutig fest, dass die auswärtigen Angelegenheiten sowie die Verteidigung (inklusive Rüstungsproduktion im weitesten Sinne, Wehrrecht etc.) in die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes fallen. Ein Bundesland kann sich nicht völkerrechtlich oder verfassungsrechtlich bindend neutral stellen oder aus Bündnissen (wie der NATO) austreten.
Keine Abspaltung: Ein Bundesland kann auch nicht einseitig aus der Bundesrepublik Deutschland austreten oder Bundesrecht für ungültig erklären. Sollte eine Landesregierung Bundesrecht (z. B. zur Rüstungsproduktion) eklatant brechen, sieht das Grundgesetz (Art. 37) theoretisch sogar den sogenannten Bundeszwang vor. Damit könnte die Bundesregierung (mit Zustimmung des Bundesrates) ein Land notfalls zwingen, Bundesgesetze einzuhalten.
Symbolisch: Ja, aber ohne harte rechtliche Konsequenzen.
Ein Landtag oder eine Landesregierung könnte durchaus eine symbolische Resolution verabschieden, die Sachsen-Anhalt zur „Friedensregion“ ausruft. Das hätte eine starke politische Signalwirkung, aber keine juristische Bindekraft, um Bundesgesetze (z.B. Genehmigungen für den Waffenexport) außer Kraft zu setzen.
Viele hoffen auf die Landespolitik oder neue Parteien, um Rüstungsprojekte wie in Sangerhausen zu verhindern. Doch rechtlich sind dem Land hier oft die Hände gebunden, da Außen- und Verteidigungspolitik zentral in Berlin gemacht wird. Ein Bundesland kann sich rechtlich nicht einfach ausklinken. Die gute Nachricht ist jedoch: Wir sind deshalb noch lange nicht machtlos. Der Schlüssel liegt nicht im Bundestag, sondern direkt vor unserer Haustür. In der eigenen Kommune / Gemeinde.
Die Kraft der Schwarmintelligenz. Genau hier beginnt die echte Selbstermächtigung. Parteien allein lösen diese Probleme nicht – das haben wir in der System-Ausbruch-Folge zum Parteiensystem ausführlich analysiert.
Was wirklich wirkt, ist massiver lokaler Druck. Formelle Einwände in den öffentlichen Auslegungsphasen von Bauplänen zwingen die Behörden zur Reaktion. Lokale Politiker sind greifbar; sie spüren den direkten Gegenwind der Bürger vor Ort viel stärker als Bundespolitiker.
Man sieht nämlich ganz deutlich, dass die Musik oft in den Kommunen spielt. Deswegen haben wir so oft die Trommeln gerührt für Einwohnerfragestunden wie auch Ausschüssen der Kommunen.
Ein Bundesland kann sich juristisch vielleicht nicht zur autonomen Friedenszone erklären – aber eine wache, gut organisierte und mutige Bürgerschaft kann ihre eigene Stadt faktisch zu einer machen. Und genau sowas passiert in ähnlicher Form gerade in Sangerhausen!
Weg vom Wahlkampf,
Fokus auf die Kommunen!
Man kann auch genauso in diesem Kontext auf die AfD bashen. Denn: Sie haben im Stadtrat Sangerhausen für den Bau der Waffenfabrik gestimmt. Ebenso haben die AfD auch der halleschen Kommune für eine verstärkte Partnerschaft zwischen der Stadt Halle und der Deutschen Bundeswehr gestimmt.
Was sagt uns das?
Es passiert vor unseren Haustüren!
Das letzte, verlinkte Beispiel ist eine rein symbolische aber auch bekennende Abstimmung gewesen. Und diese wirkt.
Im Gegenzug kann man genauso gut eine Stadt zur „Friedenszone“ oder „Friedensstadt“ erklären. Ebenfalls Symbolcharakter aber eine geistige Bestrebung die im Prozess die Kommunalpolitiker moralisch beschäftigt.
Städte wie Osnabrück oder Münster nennen sich zum Beispiel historisch bedingt „Friedensstadt“. Auch gibt es weltweite Netzwerke wie die Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden), denen hunderte deutsche Städte angehören.
Doch wenn es um handfeste Dinge wie den Bau einer Waffenfabrik geht, stößt diese Symbolik an harte juristische Grenzen. Deswegen folgt nun eine Erklärung wie man aktiv Friedensarbeit leistet und fragwürdige Ansiedlungen verhindert kann. ABER:
Disclaimer: Die folgenden Absätze sind bewusst pragmatisch formuliert und verzichten auf extreme juristische Tiefe, damit sie für jeden verständlich bleiben. Bitte prüfe die Details für deinen individuellen Fall sorgfältig. Dieser Text ersetzt keine professionelle Rechtsberatung. Die Anwendung der genannten Schritte erfolgt auf eigene Gefahr und Verantwortung; eine Haftung meinerseits ist ausgeschlossen.
Schritt 1: Kapere die öffentliche Bühne
(Die Einwohnerfragestunde)
Die Strategie: Der erste Schritt beginnt direkt im Rathaus. Die Einwohnerfragestunde ist keine höfliche Bittsteller-Runde – sie ist unsere Bühne. Wenn in jeder Sitzung Bürger aufstehen und den Bürgermeister unbequem fragen, warum 150 Hektar Heimat für eine Kriegswirtschaft geopfert werden, kippt die Dynamik im Raum sofort. Ist die Lokalpresse anwesend, wird aus einer eingeschlafenen Routine-Sitzung in Sekunden ein massives PR-Desaster für die Befürworter.
Der juristische Hebel: Das Recht, die Lokalpolitik öffentlich zu befragen, ist tief im Kommunalrecht verankert. Die Räte sind gesetzlich verpflichtet, solche Fragestunden fest in ihre Haupt- und Geschäftsordnungen aufzunehmen. Du bittest nicht um Erlaubnis, du nimmst dein verbrieftes Recht wahr!
Schritt 2: Werde zum Albtraum der Hinterzimmer-Politiker (Präsenz in Ausschüssen)
Die Strategie: Die echten Deals werden meist gar nicht im großen Stadtrat gemacht, sondern versteckt vorab im Bau- oder Wirtschaftsausschuss eingefädelt. Genau deshalb müssen wir in den öffentlichen Teilen dieser Sitzungen Präsenz zeigen! Wer sich hinten reinsetzt, den Block rausholt und jedes Wort mitschreibt, erzeugt eine unfassbare nervliche Belastung für die Entscheider. Kommunalpolitiker hassen nichts mehr, als wenn man ihnen bei heiklen Detailentscheidungen schonungslos auf die Finger schaut.
Der juristische Hebel (Das Transparenz-Gebot): Das System muss dich zuschauen lassen. Laut § 52 Abs. 1 Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt (KVG LSA) sind die Sitzungen der Vertretung (Stadtrat) und all ihrer Ausschüsse zwingend öffentlich. Ein Ausschluss der Öffentlichkeit ist nur in sehr engen Ausnahmefällen (etwa bei Personal- oder strengen Datenschutzfragen) erlaubt.
Schritt 3: Sand im Getriebe (Die formelle Einwendung)
Die Strategie: Wenn es juristisch ernst wird und der Bebauungsplan (B-Plan) für ein Projekt öffentlich ausliegt, öffnet sich unsere größte Angriffsfläche. In dieser Phase können wir fundierte Bedenken zu Lärm, Verkehr oder Naturschutz einreichen. Treffen hunderte solcher Schreiben ein, bricht der Apparat förmlich zusammen. Das verzögert das Projekt um Monate und macht den Standort für Investoren extrem riskant und teuer.
Der juristische Hebel (Der Bau-Blockierer): Hier greift das Bundesrecht, konkret § 3 Baugesetzbuch (BauGB) – Beteiligung der Öffentlichkeit. Das Gesetz schreibt zwingend vor, dass Pläne öffentlich ausliegen müssen und dass jeder (rechtlich sogar Kinder und Jugendliche!) in dieser Frist Stellungnahmen abgeben darf. Die Verwaltung ist gesetzlich gezwungen, all diese Einwände gründlich zu prüfen und abzuwägen.
Schritt 4: Zwing sie in die Arena (Der Einwohnerantrag)
Die Strategie: Will der Stadtrat das Thema arrogant unter den Teppich kehren? Dann zwingen wir ihn zur öffentlichen Debatte. Mit überschaubaren Unterschriftenlisten setzen wir unser Thema – wie etwa das strikte Verbot des Verkaufs städtischer Flächen an Rüstungskonzerne – knallhart und offiziell auf die Tagesordnung. Sie können sich nicht mehr wegducken.
Der juristische Hebel (Der Tagesordnungs-Zwang): Geregelt in § 25 KVG LSA. Wenn ein bestimmtes Quorum an Unterschriften gesammelt wird, muss der Stadtrat eure Thematik offiziell beraten. Ein massiver Vorteil in Sachsen-Anhalt: Hier dürfen bereits Einwohner ab 14 Jahren einen solchen Antrag stellen und unterschreiben!
Schritt 5: Der finale K.O.-Schlag (Das Bürgerbegehren)
Die Strategie: Und wenn die Politiker am Ende immer noch gegen das eigene Volk entscheiden? Dann ziehen wir den Stecker. Wir holen uns die Entscheidungsgewalt aus dem Rathaus zurück und lassen die gesamte Stadt direkt an der Urne darüber abstimmen, ob das Projekt kommt oder fällt.
Der juristische Hebel (Der Machtwechsel-Paragraph): Verankert in § 26 KVG LSA. Sammelt ihr die nötigen Unterschriften (je nach Gemeindegröße ca. 10 % der Wahlberechtigten), hat das sofortige Wirkung. Sobald die Zulässigkeit des Begehrens amtlich festgestellt ist, greift eine gesetzliche Sperrwirkung: Die Stadt darf ab diesem Moment keine Fakten mehr schaffen oder Verträge abschließen, bis abgestimmt wurde. (Wichtiger taktischer Hinweis: Beschlüsse über Bauleitpläne selbst sind nach § 26 Abs. 2 KVG LSA vom Bürgerbegehren ausgeschlossen – der Verkauf eines städtischen Grundstücks an einen Waffenhersteller hingegen nicht! Zielt also genau auf den Grundstücksverkauf ab.)
Lokalpolitik mag träge sein, aber sie hat panische Angst vor organisiertem, öffentlichem Gegenwind. Wer diese Instrumente orchestriert nutzt, verschiebt die Machtverhältnisse vor Ort. Informiert euch, schließt euch zusammen und nutzt die Werkzeuge, die euch das Gesetz bietet. Echten Frieden machen wir durch Selbstermächtigung vor Ort selbst.
Dass diese Werkzeuge keine bloße Theorie sind, beweist aktuell die Initiative „Keep Elbit Out“ in Sangerhausen. Mit ihrem digitalen Kontakt-Tool ermöglichen sie es jedem, mit wenigen Klicks exakt jene formellen, baurechtlichen Einwendungen (Schritt 3) massenhaft direkt an die Stadtverwaltung zu senden. Genau so bündelt man Schwarmintelligenz und streut ganz legal Sand in das Getriebe der Rüstungsindustrie!
Schlussfazit: Ein unbequemes Thema?
Nach diesem Lösungsvorschlag möchte ich nochmal erwähnen, dass wir längst kriegsbeteiligt sind. Die Wirtschaft schwächelt nicht nur, sie wird immer weiter einbrechen. Das Totschlagargument für die wachsende Kriegsindustrie.
Zudem steht ein 700 Seiten starkes „Reförmchen“ für den Bundesnachrichtendienst an, das Kriegsdienstverweigerern (und nicht die) den Marsch blasen wird. Man will dieses Bollwerk noch dieses Jahr im Bundestag durchdrücken.
Gleichzeitig verklärt man die Drohnen-Affäre über dem Flughafen Leipzig/Halle ohne transparente Beweisführung zum russischen Angriff.
Warum regt sich also jemand auf, wenn man in Sachsen-Anhalt nicht zur Wahlurne geht? Ändert ein Kreuz auf dem Wahlzettel wirklich etwas an dieser Gesamtlage?
Selbstverständlich muss man Landtags-Parteien nicht in Kontaktschuld nehmen, wenn ihre Bundeskollegen in Berlin Unheil anrichten (oder noch anrichten werden). Aber genau hier liegt das Problem: Wir haben momentan kein dezentrales System. Ein Landtag kann diese geopolitischen Gefahren nicht aufhalten. Es liegt an uns – wie eben beschrieben – in der eigenen Region die Gefahren abzuwenden.
Genau deswegen lege ich meinen Fokus nicht darauf, alle paar Jahre brav mein Kreuzchen zu machen und blind zu hoffen, dass der Plan schon irgendwie aufgeht…
Muss meine Meinung jeden gefallen? Nein.
Darf ich anstoßen mit meiner Meinung? Ja.
Ist das ein Beinbruch und muss dringend moralisch geahndet und zu Ausschluss für Zusammenarbeit führen? Nein.
Meinungspluralismus kommt aus eigens erlebten Erfahrungen und darf ausgesprochen werden. Auch wenn es die Lebensrealtität und Weltanschauung des Empfängers kurzzeitig berührt.
Denn genau darauf kommt es an. OHNE WENN UND ABER. Am Ende ist ohnehin alles „Kaffeesatzleserei“ – egal, ob es meine Prognosen für die Zukunft sind oder der Optimismus der Wähler. Wir halten diese unterschiedlichen Sichtweisen doch miteinander aus, oder? … oder???
Für den zukünftigen Frieden muss der Mensch sein Umfeld als Organismus verstehen. Ihr seid die Mikroorganismen! Ohne euch geht nix!
Daher: Geht wählen, aber haltet auch die Kritik derer aus, die ihren Fokus ganz woandershin richten. Zum Nachdenken noch ein passendes Schlusszitat, bei dessen Urheber sich die Geister scheiden:
„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“